In der vergangenen Woche ging die Polizei massiv gegen die Betreiber des rechtextremen Internet-Radiosenders “European Brotherhood Radio” vor.

Der Sender war seit längerem dadurch aufgefallen, dass praktisch nur verbotene Nazimusik und rechtsradikale Parolen gesendet wurden. Die Wohnungen der mutmaßlichen Betreiber des Senders, vier Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 19 und 31 Jahren, wurden am Donnerstag durchsucht und die Personen anschließend festgenommen. Sie befinden sich seitdem in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag berichteten. Ihnen werden insgesamt über 250 Straftaten zur Last gelegt. Dazu gehört unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung, was eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren nach sich ziehen könnte.

Der Slogan des Senders lautete offenbar “Von Nationalen für Nationale”. Darunter verstand man beispielsweise das fast pausenlose Senden von rechtsextremer Musik. Der Sender soll nach Angaben eines Berliner Polizeisprechers “rund um die Uhr ausschließlich rechte Musik” gesendet haben. Viele der Stücke stufte die Staatsanwaltschaft als volksverhetzend und gewaltverherrlichend ein; sie sind deswegen in Deutschland verboten. Die Verhafteten sollen Parolen aus der Zeit des Dritten Reichs gerufen und den Holocaust geleugnet haben. Das Radio sei zudem als Plattform für rechtsextreme Liedermacher und andere Anhänger der rechten Szene genutzt worden, berichtet die Staatsanwaltschaft.

Neben Computern und Datenträgern sollen bei den Verdächtigen auch mehrere Waffen beschlagnahmt worden sein, was die Liste der Straftaten noch um Verstoß gegen das Waffengesetz erweitert. Auf der Website des Radios wurden angeblich detaillierte Anleitungen zum Bombenbau gegeben und mit teilweise strafbaren Symbolen sowie Witzen, Bildern und Kommentaren das Dritte Reich verherrlicht.

Die Webseite ist weiterhin online, der Radiosender ist seit den Durchsuchungen nur noch nach Angabe eines Usernamens und Passworts zu empfangen. Angeblich will die Polizei den Streamserver vom Netz genommen haben, scheinbar hat man sich beim Sender bereits einen Workaround ausgedacht. (Annika Kremer)
(via NPD-Blog, onlinekosten.de, thx!)